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Verbrechen aller Durchschitts-Inder – Legalisierung der Bestechungsgelder im Kampf gegen Korruption – 14 Apr 11

Letzte Woche habe ich über Anna Hazares Hungerstreik gegen Korruption geschrieben. Mit der Unterstützung von Millionen Leuten, akzeptierte die Regierung seine Forderung. Nun werden sie also die ‚Jan Lokpal Bill‘ verabschieden, die sicher stellt, dass korrupte Politiker so bald wie möglich von einer unabhängigen Körperschaft zur Rechenschaft gezogen werden.

Das wird nun zu einem Gesetz gegen korrupte Politiker und es war höchste Zeit, dass wir ein solches Gesetz bekommen. Es gibt bereits Gesetze gegen Regierungsbeamte, doch bis jetzt gab es keines, mit dem die Spitze der Korruption ordentlich strafrechtlich verfolgt werden konnte, diejenigen, bei denen alles beginnt: die Politiker. Es reicht jeoch nicht aus, nur ein Gesetz zu verabschieden. Man muss es auch durchsetzen! Nur dadurch, dass man ein Gesetz verabschiedet, ist nicht auf einmal alles in Ordnung und über Nacht frei von Korruption. Die Regierung muss streng darauf achten, dass all diese Gesetze gegen Korruption auch durchgesetzt werden.

Es gibt Gesetze, die besagen, dass ein Regierungs-Angestellter keine Bestechungsgelder annehmen darf. Trotz diesen Gesetzen gibt es jedoch so viel Korruption, dass man jemanden bestechen muss, um selbst die einfachsten und grundlegendsten Dinge erledigt zu bekommen. Die allgemeine Bevölkerung hat normal das Gefühl, dass es keinen anderen Weg gibt, als die Beamten zu bestechen, denn wenn man das nicht tut, wandert seine Akte ganz nach unten in einem großen Stapel Papiere, der kaum einmal angesehen wird und man kann Monate und Jahre darauf warten, dass seine Arbeit einmal erledigt wird.

Bestechungsgelder zu geben ist jedoch genauso illegal wie Bestechungsgelder anzunehmen! Das hat zur Konsequenz, dass wahrscheinlich jeder amtlich eingetragene indische Bürger, der einen Ausweis oder einen Reisepass hat, einmal in seinem Leben ein Verbrechen begangen hat – das Verbrechen, jemanden zu bestechen, um diesen Ausweis zu bekommen! Das muss man tun, da man seine Adresse für die Erstellung eines Ausweises nachprüfen lassen muss und man dafür wieder einen Polizeibeamten bestechen muss. Ansonsten unterschreiben sie einfach nicht, dass deine Adresse stimmt. Als Rattan Tata sagte, dass er nach Bestechungsgeldern gefragt wurde, stand es groß in den Nachrichten, doch frage einmal den indischen Durchschnitssbürger auf der Straße, wie oft er dieses Verbrechen bereits begangen hat und du wirst sehen, dass er es tun musste, dass es ganz normal und notwendig ist, um in seinem Leben weiterzukommen.

Aufgrund der Korruption funktioniert das ganze System nicht ordentlich. Wie soll ein Mensch denn einen genauen Bericht seines Einkommens und seiner Ausgaben geben, wenn ein Teil des Einkommens in unoffizielle Taschen geht? Für Erpressungsgelder bekommt man keine Quittung, so dass man sie bei seiner Steuererklärung mit angeben könnte. Die kommen aus deinem privaten Geldbeutel, von dem Gewinn, den du durch Arbeit erziehlt hast. Kein Wunder, dass die Leute sich über Korruption ärgern! Kein Wunder, dass so viel Schwarzgeld im Umlauf ist! Die Menschen denken, dass sie der Regierung schon genug zahlen, jedes Mal, wenn sie offiziell etwas erledigen müssen. Warum sollten sie ihnen noch mehr geben?

Es gab nun einen Vorschlag des Obersten Wirtschaftsberaters Kaushik Basu, das Gesetz zu ändern und es zu legalisieren, jemandem Bestechungsgeld zu geben, während es weiterhin illegal bleiben sollte, Bestechungsgelder anzunehmen. Er glaubt, dass so die allgemeine Bevölkerung sich dazu ermutigt fühlen würde, Anzeige zu erstatten, wenn sie dazu aufgefordert wurden, Bestechungsgelder zu geben – und dann bekämen sie es sogar zurück! Sobald der Beamte, der das Geld angenommen hat, verurteilt würde, müsste er das Geld zurückgeben.

Meiner Meinung nach ist das eine sehr gute Idee. Die Situation ist bereits so schlimm, dass jeder, den ich kenne, auf jeden Fall schon einmal dieses Verbrechen begangen und einen Beamten bestochen hat. Es gibt einfach keinen anderen Weg. Und solange das ein Verbrechen ist, werden die Leute es auch weiterhin stillschweigend tun. Sie mögen zwar wütend sein, dass sie zahlen mussten, doch sie würden es nie zur Anzeige bringen, da sie sich ja auch schuldig gemacht haben. Ich glaube, dass die Menschen sich mit einer Gesetzesänderung dazu ermutigt sehen würden, am Kampf gegen Korruption teilzunehmen. Sie würden sehen, dass es noch einen anderen Weg gibt, als die Rupien, nach denen gefragt wird, über den Tisch zu reichen und so könnten wir dieses Problem vielleicht sogar loswerden. Es wird natürlich seine Zeit dauern, aber Indien muss diese weit verbreitete Korruption loswerden.

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